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Einspruch
Einspruch (DE)

Einspruch gegen eine Patenterteilung (DE)

Einspruch
(DE)
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ab 1600 EUR*

Folgende Leistungen bieten Ihnen die Patent-Eroberer:

  • Bewerten der Erfolgsaussichten eines patentrechtlichen Einspruchsverfahrens
  • Formulieren der Einspruchsbegründung
  • Einreichen des Einspruchsantrages beim zuständigen Amt

Die Erfolgsaussichten für einen Einspruch sind individuell unterschiedlich. Sie sollten sich anwaltlich beraten lassen. Die Patent-Eroberer können die patentrechtliche Situation und Ihre Chancen abschätzen.

Das Einspruchsverfahren endet mit dem Widerruf des Patents oder dessen Aufrechterhaltung. Dabei sind Teil-Entscheidungen möglich. In beiden Fällen kann die unterlegene Partei Beschwerde zum Bundespatentgericht einlegen.

Sofern ein Einspruch wegen Versäumnis der Einspruchsfrist unmöglich ist, kommt nur noch eine sog. Patent-Nichtigkeitsklage in Betracht.

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Die Patenteroberer sind Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte für das Gebiet des Patentschutzes und des Patentrechts.

Bei Bedarf wird einer unserer Patentanwälte hinzugezogen.

Die Patenteroberer verfügen über Anwälte, die eine Qualifikation als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz (u.a. Patentrecht/ Gebrauchsmusterrecht) vorweisen.

* Alle Preisangaben netto in EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Das freibleibende Angebot gilt für Unternehmer/ Unternehmen sowie öffentlich-rechtliche Einrichtungen. Es gelten unsere AGB.

(D) Deutschland
(EU) Europäische Gemeinschaft
(PCT) Patent-Cooperation-Treaty

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