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Löschung
Löschung (D)

Nichtigkeitsklage gegen ein erteiltes Patent

Sie möchten ein Verfahren oder Gegenstand verwenden, doch es gibt bereits ein eingetragenes Patent, das Ihnen im Wege steht.

Ein Patent kann aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes entfernt werden. Dazu ist eine Klage auf Nichtigkeitserklärung erforderlich. Diese kann grundsätzlich von jedermann eingereicht werden.

Ob ein Patent für nichtig erklärt werden kann, muss individuell von einem Patentanwalt oder einem Rechtsanwalt mit nachhaltigem technischen Verständnis geprüft werden. Diese Prüfung übernehmen wir ebenso, wie die Verfahrensdurchführung.

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Die Patenteroberer sind Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte für das Gebiet des Patentschutzes und des Patentrechts.

Bei Bedarf wird einer unserer Patentanwälte hinzugezogen.

Die Patenteroberer verfügen über Anwälte, die eine Qualifikation als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz (u.a. Patentrecht/ Gebrauchsmusterrecht) vorweisen.

* Alle Preisangaben netto in EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Das freibleibende Angebot gilt für Unternehmer/ Unternehmen sowie öffentlich-rechtliche Einrichtungen. Es gelten unsere AGB.

(D) Deutschland
(EU) Europäische Gemeinschaft
(PCT) Patent-Cooperation-Treaty

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